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AGB |
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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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1.
Allgemeines
Die
nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und
Angebote der Fa. AutoSpezialZubehör. Gegenbestätigungen des Käufers unter
Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit
widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam,
wenn sie von Fa. AutoSpezialZubehör schriftlich bestätigt
wurden.2. Angebot und
VertragsgegenstandUnsere
Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Nebenleistungen
freibleibend. Das Angebot hinsichtlich der Liefermenge beschränkt sich auf den
Vorrat im Sinne einer individualvertraglich beschränkten Gattungsschuld.
Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.3. Preise,
Verpackung und Versand, TeillieferungenUnsere Preise
sind grundsätzlich die auf unserer Website zur Zeit der Bestellung genannten
Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus
Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxys) geladen werden, sind nicht aktuell und
ungültig. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten
wir uns vor.
(1) Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich
schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich
Verpackung, Fracht und ggf. Nachnahmegebühren. Alle Preisangaben auf unserer
Website sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es wird bei sämtlichen
Preisangaben erwähnt, ob diese inkl. oder zzgl. Mehrwertsteuer sind.
(2)
Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf
unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum
Erscheinen des Produktes ändern. Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten
Preis bestellt werden. Die Fa. AutoSpezialZubehör kann bei Vorankündigungen
weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei
eintretenden Änderungen wird die Fa. AutoSpezialZubehör mit dem Kunden vor
Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen
nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt.
(3)
Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von Fa. AutoSpezialZubehör in den
Versandkosten berechnet.
(4) Verpackungs- und Versandkosten trägt der
Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und
dem Versandziel. Die Fa. AutoSpezialZubehör behält sich die Wahl des
Versandweges und der Versandart vor.
(5) Bei Teillieferungen, die durch
die Fa. AutoSpezialZubehör veranlasst oder angeboten werden, erfolgen
Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung
der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung
berechnet. 4. Lieferzeiten(1) Die
Lieferzeiten sind produktabhängig und werden auf unserer Website durch Symbole
und entsprechende Erläuterungen bei jedem Produkt angezeigt. Sollten nach einer
Bestellung Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber per Email informiert
und hat, sofern er Verbraucher ist, jederzeit vor Auslieferung das Recht,
kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen,
sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Bei nicht zu vertretender
Unmöglichkeit ist die Fa. AutoSpezialZubehör zum Rücktritt vom Vertrag
berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten.
5. Gefahrenübergang und Gewährleistung(1) Holt der
Kunde die Ware in den Räumlichkeiten der Fa. AutoSpezialZubehör ab, geht die
Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der
Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden
über, sobald die Ware durch das beauftragte Transportunternehmen dem Kunden
übergeben wurde.
(2) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der
Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist
für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde Verbraucher
ist.
(3) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist
für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr.
(4) Die Fa.
AutoSpezialZubehör übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung
der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder
Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.
(5)
Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne
schriftliche Einwilligung der Fa. AutoSpezialZubehör am Liefergegenstand
vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde
unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von
ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden. Sofern es sich
bei dem Kunden um Verbraucher handelt, d.h. natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so wird im
Falle eines Mangels gemäß § 476 BGB innerhalb der ersten sechs Monate seit
Gefahrübergang vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft
war.
(6) Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der
Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben
während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich
ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
6. Haftungsbeschränkungen(1) Die
folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit.
(2) Unabhängig vom Rechtsgrund sind
Schadensersatzansprüche sowohl gegen die Fa. AutoSpezialZubehör als auch deren
Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden
begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die Fa. AutoSpezialZubehör bei
Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus
der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich
der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes
7. Zahlung(1) Soweit
nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der Fa. AutoSpezialZubehör sofort
ohne Abzug fällig.
(2) Die Fa. AutoSpezialZubehör behält sich vor, in
Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter
der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder
Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von
seiner Bestellung zurücktreten. Eine etwaige Rabattvereinbarung bezieht sich
nicht auf Fracht, Porto, Versicherung oder sonstige Versandkosten.
(3)
Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder
aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden
berechnet.
(4) Wechsel oder Schecks werden nur erfüllungshalber
angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten
Scheck- und Wechselhergaben erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahmen
von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet.
Sie sind sofort fällig.
(5) Bei Zahlungsverzug ist die Fa.
AutoSpezialZubehör berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5
Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß Diskontsatz -
Überleitungsgesetz, mindestens jedoch 6% p.a. zu berechnen.
(6) Die
Aufrechnung ist außer bei von Fa. AutoSpezialZubehör anerkannten oder
rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die
Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen
Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen. 8.
EigentumsvorbehaltSämtliche von
Fa. AutoSpezialZubehör gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum der Fa.
AutoSpezialZubehör. Dies gilt auch für bedingte Forderungen. Sofern der Kunde
Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter
auf die im Eigentum oder Miteigentum von der Fa. AutoSpezialZubehör stehenden
Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe
entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine
außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem
Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen
(einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde
bereits sicherungshalber in vollem Umfang an die Fa. AutoSpezialZubehör ab. Wir
ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen
für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese
Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. 9.
Rücktritt(1) Treten wesentliche Verschlechterungen in den
Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit
begründen, ist die Fa. AutoSpezialZubehör berechtigt, von dem Vertrag
zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem
Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die
Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist die Fa.
AutoSpezialZubehör zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(2) Der Kunde
hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der
Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht
schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist
nicht erforderlich. Für Unternehmer, Kaufleute, Firmen und öffentliche
Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).
10. Widerrufsrecht und RücksendepflichtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Fa.
AutoSpezialZubehör
Griemshorsterstr. 26
D-21698 Harsefeld /
Deutschland
Email: info@autospezialzubehoer.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie Windschotte, bei denen trotz schriftlichem Hinweis, die Schutzfolie vom Kunden entfernt wurde 11.
Abtretbarkeit von AnsprüchenDer Kunde ist
nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.12.
Datenschutz(1) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).
(2) Der Kunde ermächtigt die Fa. AutoSpezialZubehör und ist damit
einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten
über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und
auszuwerten.
(3) Die Fa. AutoSpezialZubehör speichert und verwendet die
persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller
Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die Fa. AutoSpezialZubehör
nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und zur Kundenpflege sowie,
falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.
(4) Die Fa.
AutoSpezialZubehör gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die
Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang
der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
(5) Der
Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und
Löschung seiner gespeicherten Daten. 13.
Schlussbestimmungen(1) Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der
Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der
Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt
auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
(2) Sofern der
Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat,
ist Stade v.d.H. alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den
Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.
(3) Es gilt
ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des
UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union
kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es
sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(4) Sollte
eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche
wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck
weitgehend erreichen.
Fa. AutoSpezialZubehör
Inhaber: Achim
Lahde
Griemshorsterstr.26, D-21698 Harsefeld - Deutschland
Tel.:
04164-889136
info@autospezialzubehoer.de
http://www.autospezialzubehoer.de
Umsatzsteuer-ID: DE
812838598
4. Fassung vom 11.06.2010 AutoSpezialZubehör,
Germany
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